minus x minus = plus

Wenn man aus einer Schüssel mit vier Äpfeln fünf rausnimmt, dann muss man wieder einen reintun, damit null Äpfel drin sind. Diese Illustration ist natürlich unmöglich und doch stehe ich vor einem Problem, dass genau dieser entspricht.
Es geht mir um das neue Radio-TV-Gesetz. Eigentlich geht es nur darum, neu statt nur von Radio- und TV-Geräte-Besitzern, von allen Haushalten und Betrieben eine Einheitsgebühr zu verlangen. So würde die Gebühr zu einer Art Kopfsteuer. Ich halte diesen Weg für falsch. Lieber wäre es mir, wir würden den Unterhalt unserer Radio- und TV-Infrastruktur – der technischen, wie der inhaltlichen – zu einem Teil des Bundesbudgets machen. Dafür müsste man wohl die direkte Bundessteuer um ein paar Prozentpunkte erhöhen, aber dafür wäre der Betrag an die Einkommensverhältnisse gebunden, wie es Steuern üblicherweise sind.
Nun hat sich aber eine starke Gegnerschaft gegen das Gesetz gebildet, der es um etwas ganz anderes geht: Die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Fast täglich werden Halbwahrheiten und Pseudoskandale kolportiert mit nur diesem einen Ziel. Plötzlich wird die Abstimmung zur Frage SRG ja oder nein?
Hier ist meine Haltung aber ganz klar: Ja, wir brauchen ein öffentlich-rechtliches Radio und TV und wir brauchen eine Infrastruktur über das ganze Land. Natürlich wollen wir auch private Angebote, aber die eben nicht nur in Zürich, Basel, Bern und Genf. Darum werden auch kleine Radiosender ausserhalb der Grossstädte unterstützt. Ja, Subventionen sind immer eine heikle Sache, aber bei den elektronischen Medien, die ihre Arbeit vor unseren Augen und Ohren machen, ist die öffentliche Kontrolle gewährleistet.
Wie schon gesagt – eigentlich geht es gar nicht darum. Aber die Negativkampagne, die gefahren wird, lehne ich ab. Und ein nein zu einem nein ist nunmal ein ja – nicht nur in der Mathematik.

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5 Antworten zu minus x minus = plus

  1. djbrutalo schreibt:

    Danke, endlich einmal eine Meinung, die die Einkommensabhängigkeit anspricht. Ich würde für Nonsens wie zum Beispiel Armee oder Entwicklungshilfe auch gerne bloss vierhundert Fränkli im Jahr bezahlen. Warum Radio und Fernseh nicht eine gleich zu handhabende Aufgabe der öffentlichen Hand sein kann ist mir ein Rätsel.

  2. frau frogg schreibt:

    Danke, Tinu! Diese Analyse ist super (vor allem der zweite Teil, ich bekomme das auch täglich mit, und es irritiert mich zusehends). Zum ersten Teil: Von einer Steuer auf die andere umzustellen, ist ja immer eine schwierige Sache. Bei einer Volksabstimmung läuft man da Gefahr, dass beides abschifft. Dann muss man das alles aus bestehenden Einkünften finanzieren oder abschaffen. Heikel, das Ganze.
    Ist es eigentlich Zufall, dass ich auf Ihrem Blog dieses Schwarzseher-Icon habe? Oder hast Du schon gemerkt, dass ich Berufspessimistin (wenn auch mitnichten SRG-Schwarzseherin) bin.

  3. tinuwin schreibt:

    Danke für die zustimmenden Kommentare.
    @djbrutalo Das wäre natürlich eine Idee: Wir erhalten eine Liste mit allen Bundesämtern und können dann ankreuzen, welchem wir 400 Franken „spenden“ wollen.
    @fraufrogg Ich glaube, diese Avatare kommen per Zufallsgenerator. Du kannst aber auf Gravatar.com einen erfassen, der dann bei allen Kommentaren auf WordPress-Blogs erscheint.

  4. Jürg Fischer schreibt:

    Zu bedenken gilt es:
    1. Eine Gebühr pro Haushalt ist keine Kopfsteuer.
    2. Für eine neue Steuer braucht es eine korrekte Rechtsgrundlage.
    3. Die Festsetzung der Gebühr/Steuer obliegt laut der Abstimmungsvorlage dem Bundesrat.

    Fazit: Anhänger eines starken medialen Service public, ich zähle mich dazu, sollten sich angesichts dieser unausgegorenen Vorlage nicht ins Bockshorn jagen lassen.

    mfg. jf

    • tinuwin schreibt:

      Hallo Jürg.
      Danke für deinen Kommentar.
      ad 1: Darum habe ich ja „eine Art Kopfsteuer“ geschrieben. In einem Zeitungsartikel habe ich über Rundfunkbeiträge sogar das Urteil „schlimmer als eine Kopfsteuer“ gelesen.
      ad 2: Ja, über eine Änderung in Sachen Bundessteuer müssten wir natürlich auch abstimmen. In diesem Falle würde ich auch überzeugt ja stimmen.
      Jetzt bleibt uns, oder jedenfalls mir, nur ein ja zum kleineren Übel.

      Gruss, tinu

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